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“Man muss etwas Neues machen, um etwas Neues zu sehen.”

GEORG CHRISTOPH LICHTENBERG

Viele Menschen wissen, dass es Patente gibt, dass Erfinder dort ihre Innovationen enthüllen und begrenzten Schutz erlangen.

Wer diese technische Wissensdatenbank nutzen möchte, muss wenigstens auf einige Patentschriften zugreifen können. Wie aufwändig ist das? Muss man dazu immer noch dicke Wälzer in einer Bibliothek heranziehen?

Dieser Beitrag zeigt Ihnen einige kostenlose Online-Möglichkeiten.

Hintergrund

Nationale Patentämter prüfen Anmeldungen, die in ihrem Land Schutz entfalten sollen. Sie stellen Patentschriften online. Wenigstens die großen Patentämter DPMA, USPTO und EPO gleichen diesen Datenbestand täglich untereinander ab.

Damit haben Sie heute einige interessante Zugriffsmöglichkeiten.

Google (kostenlos)

Die Spezialseite von Google ist immer wieder für einen ersten Einstieg geeignet. Vorzugsweise geben Sie dort Ihre Suchbegriffe in Englisch ein.

Google bereitet den Inhalt der Patentschrift recht ansprechend auf. Im oberen Bereich finden Sie Links zu einigen der unten genannten Quellen. Am Seitenende finden Sie häufig eine umfangreiche Liste der Patente oder der Literatur, die Prüfer im Erteilungsverfahren dieser konkreten Erfindung verwendeten.

Die Zeitgraphiken, der Prior art und Stand der Technik Link sind nett – und mit Vorsicht zu genießen.

European Patent Office (EPO, kostenlos)

Für eine genauere Auswertung eines konkreten Patentes finde ich persönlich die Espacenet-Seite des EPO sehr angenehm.

Fremdsprachliche Patente übersetzt diese Seite in immer besserer Qualität. Sehr verständliche Übersetzungen gibt es für Patente aus FR oder KR. Etwas schwieriger scheinen Übersetzungen aus CN oder JP zu sein.

Eine Besonderheit ist auch noch die sehr einfache Suche über die internationalen Patentklassifizierung IPC.

Lens.org (kostenlos)

Diese Seite setzt sehr stark auf Visualisierungen aller Art. Das kann sehr informativ sein, etwa wenn Sie sich grob über bestimmte Erfindungen oder Unternehmen vorinformieren wollen.

Deutsches Patent- und Markenamt (DPM, kostenlos)

Im Gebrauch fühlt sich diese Seite leider oft schwerfällig an. Ihr großes Plus liegt in der sehr fein steuerbaren Expertensuche, sowie im Bereitstellen von Dokumenten aus den Patentverfahren.

Kommerzielle Anbieter

Zahlreiche kommerzielle Anbieter bieten für Patente spezielle Dienste, wie Fristenwahrung, firmeninterne Dokumentenverfolgung für fachkundliche Stellungnahmen, Marktauswertungen oder Trend-Clustering.

Recherchen

Um Ihren Horizont zu erweitern, sollten Sie gerne und oft in Patente hineinschauen.

Für rechtlich bindende Entscheidungen sollten Sie dagegen professionelle Rechercheure einsetzen, etwa im Rahmen von eigenen Anmeldungen, Nichtigkeitsverfahren, Freedom-to-operate oder den Erwerb von Nutzungsrechten.

Fazit

Patente sind heute weltweit einfach, kostenlos und aktuell online zugänglich. Damit erhalten Sie ein einfaches und leistungsfähiges Hilfsmittel, um in Ihrem technischen Fachgebiet erfinderisch gut informiert zu sein.



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Hinweis eBook


Patentmonitoring als Wettbewerbsvorteil

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