MS-SPO

Woraus eine Patentschrift besteht

• Bibliographie
• Abstract
• Einleitung
• Stand der Technik
• Beschreibung
• Ausführungsbeispiele
• Ansprüche (gesetzlich vorgeschrieben)
• Zeichnungen.

Bibliographie

Als verbindliche Titelseite der Patentschrift zeigt sie juristisch Angaben. Beispiele sind die Patentnummer, das Veröffentlichungsdatum, der Erfinder, der Besitzer, manchmal der Patentanwalt.

Abstract

Die überwiegende Mehrzahl der Patentschriften hat diesen Bestandteil. Leider erüllen die wenigsten auch die vom Namen geweckten Lesererwartungen. Relativ häufig finden Sie hier auch nur eine Kopie des Hauptanspruchs, in mehr oder weniger lesbarer Form.

Einleitung

Hier unterscheiden sich Patentschriften stark voneinander. In manchen fehlt sie, während andere mitunter ausführlich werden.

Stand der Technik

Der zugrunde gelegte Stand der Technik bildet den Hintergrund, vor dem die Erfindung neu und erfinderisch aussieht. Manchmal stellt die Schrift diesen Hintergrund klar heraus, mitunter erscheint er indirekt.

Beschreibung

Die Beschreibung macht häufig einen großen Anteil an der Patentschrift aus: Sie sollen die beanspruchte Erfindung verständlicher machen. Leider bedeutet ein großer Umfang nicht immer auch einen hohen Informationsgewinn.

Ausführungsbeispiele

Patentschriften können Ausführungsbeispiele enthalten.

Ansprüche

Die Patentansprüche bestimmen den Rechtsanspruch.

Zeichnungen

Zeichnungen können im Patent stehen. In US- und GB-Patenten stehen sie am Anfang der Schrift.