MS-SPO

F: Aus welchen Teilen besteht eine Patentschrift?

A: Patentschriften haben bis zu 7 Bestandteile: 1. bibliographische Daten (Patentnummer, Anmelder usw.), 2. häufig eine Einleitung, 3. fast immer Erläuterungen zum betrachteten Stand der Technik, 4. eine Beschreibung der beanspruchten Erfindung, 5. oft Ausführungsbeispiele, 6. immer Ansprüche, 7. sehr oft Zeichnungen.

F: Welche Merkmale müssen Patentanmeldungen für eine spätere Patenterteilung erfüllen?

A: Die in einer Patentanmeldung beanspruchte Erfindung muss 4 Kriterien erfüllen. Die Erfindung muss NEU sein. Und sie muss ERFINDERISCH sein. Und sie muss TECHNISCH sein. Und sie muss GEWERBLICH NUTZBAR sein.

F: Wo kann ich heute Patentschriften einsehen?

A: Die klassischen Leseorte wären beispielsweise Bibliotheken, Patentämter oder Patentanwälte. Im Zeitalter des Internets stellen Patentämter die Schriften online kostenlos zur Verfügung. Bekannte sowie spezialisierte Suchdienste visualisieren bestimmte in Patenten enthaltene Informationen. Daneben gibt es kostenpflichtige kommerzielle Anbieter, die Informationen zu Patentschriften auf die eine oder andere Weise anreichern.

F: Warum erscheinen manche Patentschriften schwer lesbar und schwer verständlich zu sein?

A: Die naheliegende Vermutung ist fast immer unzutreffend: Absichtliche Verschleierung ist selten Sinn und Zweck einer Patentschrift. Im Gegenteil: Den erfinderischen Kern so herauszuarbeiten, dass er patentfähig wird, erfordert einen bestimmten Blickwinkel auf eine konkrete Erfindung. Diesen weiterhin so zu verallgemeinern und darzubieten, dass ein möglichst großer Schutzbereich entsteht, ist eine Kunst. Mögliche spätere Rechtsangriffe auf die Ansprüche vorherzusehen und sich dagegen zu wappnen, all das führt zu einem Schriftsatz, der mitunter schwer verdaulich wirkt. Man könnte so gesehen auch sagen, dass wir Leser daran die sorgfältige Arbeit eines Patentanwalts ablesen können.